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15.07.2019 Wirtschaft

Nach österreichischem Vorbild: Standortanwalt an Umweltverträglichkeitsprüfungen beteiligen

Erfurt. Seit dem 1. Juli gibt es in Österreich den Standortanwalt. Seine Aufgabe: in Umweltverträglichkeitsprüfverfahren ökologische und ökonomische Interessen fair gegeneinander abzuwägen. Ein Konzept, dass auch in Thüringen für dringend benötigte Infrastrukturprojekte denkbar sei. So sieht es der Thüringer FDP-Spitzenkandidat Thomas L. Kemmerich.
Bisher haben in Thüringen die federführenden Behörden allein die Umweltauswirkungen neuer Bauprojekte im Blick. Eine verfahrenstechnische Hürde, die vor allem bei großen Bauvorhaben zum Hemmschuh wird.
"Wir wollen den Wirtschaftsstandort Thüringen stärken, attraktive Jobs am ersten Arbeitsmarkt schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit der Thüringer Unternehmen erhöhen. Dafür brauchen wir einen Standortanwalt. Damit Genehmigungsverfahren von Beginn an, im Zweifel nicht nur ökologische Nachteile sondern auch regionalwirtschaftliche Vorteile aufzeigen", sagt Thomas L. Kemmerich. Und dies steht keineswegs im Widerspruch zum Verfahrensziel. "Auch wir Freie Demokraten sind dem Ziel der Umweltvorsorge und Verbesserung der Umweltbedingungen verpflichtet. Stehen aber einem einseitigen Prüfverfahren zu Lasten einer dringend benötigten Investitionsoffensive kritisch gegenüber", sagt der FDP-Landeschef weiter.
Die Idee: den Standortanwalt unter dem Dach der Industrie- und Handelskammern anzusiedeln und auf diese Weise direkt auf das Knowhow der Kammern zurückzugreifen.
"Das österreichische Modell basiert auf einem sogenannten Wertschöpfungsrechner, der objektive Zahlen zur Bedeutung von Großprojekten liefern soll und die volkswirtschaftlichen Effekte eines Projektes quantifizieren kann. Warum soll das nicht auch in Thüringen funktionieren. Mit der Expertise des Standortanwalts können wir dafür sorgen, dass sich Umweltschutz und wirtschaftliche Vernunft auf Augenhöhe begegnen", so der FDP-Spitzenkandidat.