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Landtag

Viele Fragezeichen zu einer möglichen Landtagswahl im Herbst 2021 in Thüringen

Ursprünglich hatten sich vier Fraktionen im Thüringer Landtag darauf geeinigt, für den 25. April 2021 eine Neuwahl des Landtags anzustreben. Diese soll nun wegen der Corona-Pandemie erst im September 2021 stattfinden - parallel zu den Bundestagswahlen am 26. September.

Leider bleibt vollkommen unklar, wann und wie der Landtag aufgelöst werden soll. Die bisher vorgeschlagenen Wege: Verkürzung der Legislaturperiode, bzw. Verlängerung der 70 Tage Frist, halten die Freien Demokraten für sehr fragwürdig. Es entspricht nicht

unserem Verständnis vom Umgang mit unserer Verfassung, wenn diese für Parteizwecke missbraucht werden soll.

Die ursprüngliche Festlegung auf den 25. April 2021 als Wahltermin entspricht einer Vereinbarung von Rot-Rot-Grün und CDU. Es ist nicht Aufgabe der Liberalen, für die Einhaltung dieses Versprechens zu sorgen. Davon unbenommen muss eine solche Wahl auf jeden Fall "coronafest" durchführbar sein. Das beginnt bei den erforderlichen Nominierungen der Kandidaten und endet bei der öffentlichen Stimmabgabe sowie -auszählung.

Eine reine Briefwahl lehnen die Freien Demokraten ab. "Eine Wahl lebt von der Öffentlichkeit. Sie ist das Hochamt der Demokratie und kein Verwaltungsakt", kommentiert Robert-Martin Montag, Generalsekretär der Freien Demokraten Thüringen.

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